Zum heutigen Fachgespräch "Auswirkungen der Einführung von Studiengebühren auf die Studienbereitschaft in Deutschland" im zuständigen Ausschuss erklärt die bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder:
Dieses Fachgespräch ist scheinbar der letzte Versuch der Union, die Niederlage bei den Studiengebühren abzuwenden. Einzig Bayern und Niedersachsen halten noch daran fest. Alle anderen Bundesländer haben nie welche eingeführt oder sie wieder abgeschafft.
Es ist ein Irrglaube, dass man mit den Gebühren tatsächlich etwas verbessern könnte. Alleine die Tatsache, dass viele Hochschulen mit den Studiengebühren stattliche Rücklagen bilden, weil sie die Mittel nicht adäquat verwenden können, spricht für sich. Vielerorts wurde im Zuge der Abschaffung bereits gezeigt, dass die mit Studiengebühren getätigten Ausgaben auch anderweitig finanziert werden können.
Zwar zitieren die Vertreter der Union immer wieder Studien, nach deren Aussage Studiengebühren positiv seien, doch Statistik alleine reicht nicht. Viel wichtiger ist die Lebenswirklichkeit von Studierenden. An immer mehr Orten sind sie mit steigenden Mieten und Lebenshaltungskosten konfrontiert. Hinzu kommt ein immer höherer Zeitaufwand für das Studium. Da gibt es nicht mehr viele Möglichkeit um zusätzlich für Studiengebühren jobben zu gehen.
Daran können auch die Experten der Union im Fachgespräch nicht viel ändern. Außerdem ist deren Objektivität zu hinterfragen, wenn von Seiten der Regierungskoalition Staatsminister Dr. Wolfgang Heubisch bestellt wurde. Er hält als einer der letzten Hochschulminister in Deutschland die Fahne für die Studiengebühren hoch. Es ist kaum davon auszugehen, dass seine Aussagen als objektive Argumente gewertet werden können.
Studiengebühren sind ein Auslaufmodell. Stattdessen brauchen wir vernünftige Wege, um die Finanzierung unserer Hochschulen auf solide Beine zu stellen. Die SPD will daher den Bildungsetat in erheblichem Umfang ausbauen. Nur so kann gewährleistet werden, dass der Beginn eines Studiums nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist.
Wenn die SPD in Bayern Regierungsverantwortung übernimmt, wird es auch im Freistaat vorbei sein mit den Studiengebühren. Christian Ude hat das bereits öffentlich zugesichert.
