Kohnen: Vom Gipfel zum Krater

Portrait Kohnen

Freitag, 11. Juni 2010

Zum Scheitern des Bildungsgipfels erklärt die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen:

Das Bildungsziel der Koalition bleibt nichts als Schall und Rauch. Noch am Montag hatten sich CSU, CDU und FDP dafür bebauchpinseln lassen, dass sie an ihrem Ziel festhalten, die Ausgaben für Bildung und Forschung gemessen am Bruttosozialprodukt bis 2014 auf 10 Prozent zu erhöhen. Handfeste Zusagen und Vereinbarungen sind sie jedoch wie befürchtet schuldig geblieben.

Das Ergebnis des Bildungsgipfels – gleich null. Stattdessen wurde vertagt und verschleppt – hauptsächlich auf Druck der unionsgeführten Länder, also der eigenen Parteikollegen von Ministerpräsident Seehofer und Bundeskanzlerin Merkel. Offenbar können sich Seehofer und Merkel nicht einmal mit den eigenen Koalitionsleuten einigen. Anstatt sich drängender Anforderungen zu stellen und ein leistungsfähiges und sozial gerechtes Bildungssystem anzustreben, übt sich die Union lieber in gegenseitigem Kräftemessen und gefährdet damit die Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Der Gipfel entpuppte sich damit als Krater, der tief blicken lässt.

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