Kohnen: Armutszeugnis für Haderthauer!

Portrait Kohnen

Freitag, 25. Juni 2010

Zum Sozialbericht erklärt die Generalsekretärin der BayernSPD Natascha Kohnen:

Der Bericht zur sozialen Lage ist ein erneutes Armutszeugnis für Sozialministerin Haderthauer. Dass in einem der reichsten Bundesländer Deutschlands und einer der reichsten Regionen Europas jeder Achte Bürger arm ist, wirft ein beschämendes Licht auf die Sozialpolitik der Ministerin. Und dass sie die Lage seit dem letzten Bericht mitnichten verbessern konnte, ist wahrlich kein Ruhmesblatt.

Besorgniserregend ist vor allem die steigende Zahl derjeniger, die arbeiten und trotzdem Gefahr laufen, in Armut abzurutschen. Erneut wird dadurch die Dringlichkeit eines flächendeckenden Mindestlohnes offenbar. Insbesondere Frauen sind auf eine gesetzliche Regelung angewiesen und bedürfen der politischen Unterstützung. Mit mehr als 30 Prozent ist der Anteil der vollzeitbeschäftigen Frauen im Niedriglohnbereich zutiefst beunruhigend. Es wird Zeit, dass sich Frau Haderthauer als zuständige Ministerin für eine bessere Arbeits- und Lebenssituation der Frauen in Bayern einsetzt! Gleiches gilt für Alleinerziehende, deren Armutsrisiko mit 40 Prozent alarmierend ist. Auch hier sind Frauen ganz besonders betroffen.

Originäre Aufgabe der Sozialministerin ist es, sich für die Belange der Bedürftigen und Mittellosen einzusetzen. Neben Alleinerziehenden und Frauen sind laut Bericht vor allem Rentner, Jüngere bis 25 und Langzeitarbeitslose armutsgefährdet und damit im Besonderen von ihren Entscheidungen abhängig. Anstatt jedoch für deren Interessen zu kämpfen, lobt Frau Haderthauer öffentlich den sozial ungerechten Sparhammer von Schwarz-Gelb. Eine verlässliche Streiterin haben die Betroffenen in ihr damit nicht.

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