SPD-Familiensprecherin Diana Stachowitz fordert Sozialministerin Haderthauer auf, sich bei der Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen nicht aus der Verantwortung zu stehlen. Die Ministerin hatte gefordert, dass die Kommunen stärker den Bedarf an Betreuungsplätzen feststellen sollen. Und wenn die feststellten, dass keine gebraucht würden, dann müssten auch keine gebaut werden, resümiert Haderthauer. Dazu Stachowitz: „Das ist zu schlicht gedacht. Die Ministerin darf sich hier nicht aus der Verantwortung für den Ausbau der Kinderbetreuung stehlen. Der Bedarf, der angemeldet wird, hängt ja immer von der angebotenen Qualität ab. Wenn die schlechtist, gibt es automatisch weniger Bedarf. Die Probleme der Eltern sind aber damit nicht gelöst. Wir dürfen die Forderung nach einem Rechtsanspruch nicht aufgeben", so die Münchner Abgeordnete.
Sie fordert, dass Eltern in die Lage versetzt werden sollen, jederzeit einer Arbeit nachgehen zu können. Dies sei die einzig wirkungsvolle Maßnahme gegen Armut von Familien in Bayern. Stachowitz: „In Bayern haben wir 230 000 allein erziehende Mütter, davon leben mehr als die Hälfte im Hartz IV-Bezug und der Sozialbericht zeigt, dass allein erziehende Mütter dreimal häufiger von Armut betroffen sind als andere Familien", so die Abgeordnete. Um die Situation für Familien zu verbessern, könne die Sozialministerin konkrete Maßnahmen anstoßen und durchführen:
• Bessere finanzielle Ausstattung der Kinderbetreuung, damit sich alle Kommunen Einrichtungen von guter Qualität leisten können. • Unterstützung einer Kindergrundsicherung, damit alle Kinder einen verlässlichen Betrag erhalten, und Eltern nicht den 157 verschiedenen Arten von Familienzuwendungen hinterherlaufen müssen.
Stachowitz: „Kinder sind unser Reichtum und dürfen nicht in Armut führen.
