Die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Diana Stachowitz, fordert eine umfassende Änderung der Familienförderung in Deutschland. Instrumente wie Elterngeld, Ehegatten-Splitting und Kindergeld hätten nicht verhindert, dass in Deutschland 2,4 Millionen Kinder in Armut leben, stellt die Abgeordnete fest. „Mit einer Grundsicherung für Kinder von rund 500 Euro pro Monat können wir Kinder vor Armut bewahren und ihnen unabhängig vom Einkommen der Eltern einen gleichberechtigten Zugang zu Bildung, Gesundheit und Freizeit ermöglichen", so Stachowitz.
Auch in Bayern leben immer mehr Kinder in Armut: Die Münchner Abgeordnete fordert die Staatsregierung daher auf, im Sozialausschuss über die bestehende Familienförderung und über konkrete neue Finanzierungsmöglichkeiten zu berichten. „Familien haben hohe Kosten. Ich fordere deshalb, Kinder mit 500 Euro monatlich abzusichern. Die Staatsregierung muss sich in höchstmöglichem Maße daran beteiligen", so Diana Stachowitz. Eine Grundsicherung, die das sächliche Existenzminimum (322 Euro) und einen Freibetrag für Erziehung, Betreuung und Ausbildung (180 Euro) umfasst, unterliegt der Einkommenssteuer und soll an Kinder bis zum 18. oder ausbildungsabhängig bis zum 27. Lebensjahr bezahlt werden.
Für die Landtagsabgeordnete Diana Stachowitz ist die Grundsicherung ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Kinder- und Familienarmut. „Wollen wir Familien in Bayern unterstützen, brauchen wir gebührenfreie Bildung und Betreuung, eine bessere Infrastruktur für unsere Kinder sowie mehr Arbeitsplätze mit fairer Bezahlung", erklärt Diana Stachowitz. Die familienpolitische Sprecherin setzt sich deshalb für ein Bildungs- und Erziehungssystem ein, das kein Kind und keine Familie zurücklässt. „Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass Armut in Bayern weiter Kinder und Familien gefährdet", fordert Diana Stachowitz.
