Europäische Regionalpolitik in guten Händen – Städtische Entwicklung wird ein Schwerpunkt

Portrait Westphal

Freitag, 15. Januar 2010

Die Anhörung des designierten Kommissars für Regionalpolitik, Johannes Hahn, verlief erfreulich positiv. Die Debatte um die Zukunft der Strukturförderung ist in vollem Gange. Kerstin Westphal, SPD-Europaabgeordnete und Mitglied im Regionalausschuss, betont: "Es ist richtig, dass sich die Strukturpolitik künftig auf einige konkrete Ziele wie Bildung und Innovation konzentrieren muss. Außerdem muss sie neuen Herausforderungen wie der demographischen Entwicklung und dem Klimawandel begegnen - Herr Hahn sieht dies offenbar ähnlich."

Klimawandel begegnen - Herr Hahn sieht dies offenbar ähnlich." Während der dreistündigen Anhörung wurde das ganze Spektrum der Regionalpolitik diskutiert. Weil in Franken gleich 12 kreisfreie Städte liegen, fragte Kerstin Westphal den Kandidaten nach der Zukunft der städtischen Entwicklung. "Ich freue mich, dass der Kandidat eine neue Stadtpolitik explizit befürwortet und sogar zu seinen drei wichtigsten Handlungsfeldern zählt." Auch die fränkischen Städte haben bisher von Strukturfonds profitiert - "dies soll auch so bleiben", so Kerstin Westphal. Doch auch der ländliche Raum kam nicht zu kurz, die Programme sollen, so die Vorstellungen von Johannes Hahn, hier besser aufeinander abgestimmt und benutzerfreundlicher werden.

Auf die Herkunft des Kandidaten anspielend bemerkt Kerstin Westphal: "Nicht nur wegen der gemeinsamen Sprache kann man mit dem Österreicher Johannes Hahn gut zusammenarbeiten. Auch inhaltlich ist der Kandidat auf unserer Linie - wenn er seinen Worten auch die entsprechenden Taten folgen lässt, ist die Regionalpolitik in guten Händen."

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