Zu der heute von der Friedrich-Ebert-Stiftung vorgestellten Studie zu rechtsextremen Einstellungen in der Gesellschaft, erklärt die Sprecherin der AG Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Fograscher, MdB:
„Die neue bundesweite Studie der Universität Leipzig im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung stellt einen leichten Rückgang rechtsextremer Einstellungen in der deutschen Bevölkerung fest. Hatten 2006 noch 8,6 Prozent der Bevölkerung ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild, so sank diese Zahl 2008 auf 7,6 Prozent. In Ostdeutschland hat die Anzahl der Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild zugenommen (von 6,6 Prozent in 2006 auf 7,9 Prozent in 2008), in den alten Bundesländern ist sie von 9,1 Prozent auf 7,5 Prozent gesunken. Besonders ausgeprägt und damit besorgniserregend ist die Ausländerfeindlichkeit in Bayern (39,1 Prozent Zustimmung) und Mecklenburg-Vorpommern (39,3 Prozent) sowie die Zustimmung zum Antisemitismus in Bayern (16,6 Prozent) und Baden-Württemberg (13,3 Prozent). Diese Zahlen belegen zweierlei: Zum einen haben die von der rot-grünen Bundesregierung ins Leben gerufenen zivilgesellschaftlichen Projekte dazu beigetragen, dass demokratische Einstellungen gestärkt wurden. Zum anderen dürfen wir uns nicht auf dem Erreichten ausruhen und diese Studie als Entwarnung sehen, sondern müssen noch intensiver für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und Toleranz werben. Hier ist aber nicht nur der Bund gefragt, sondern auch die Länder und Kommunen müssen zivilgesellschaftliche Projekte und Initiativen unterstützen. Wir sind zwar auf dem richtigen Weg, aber erst am Anfang der Wegstrecke.“
