Zum 3. Equal Pay Day erklären die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in der SPD (AsF) Adelheid Rupp, MdL, die SPD-Europaabgeordnete Kerstin Westphal und Simone Strohmayr, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion:
„Das Jahr 2010 beginnt für Frauen eigentlich erst heute“, so die Vorsitzende der AsF Bayern Adelheid Rupp, MdL. „Beim diesjährigen Equal Pay Day machen wir darauf aufmerksam, dass Frauen erst jetzt in ihrer Lohntüte haben, was Männer bereits 2009 verdient haben. Rote Taschen werden darauf am 26. März hinweisen.“
„Nach wie vor liegt die Lohndifferenz zwischen Männer und Frauen in Deutschland bei 23 Prozent. Im europäischen Vergleich liegt Deutschland damit auf dem drittletzten Platz“, sagt Kerstin Westphal, MdEP. „Andere Staaten arbeiten aktiv an der Gleichstellung, etwa über eine Quote für Vorstandsposten. Wir hingegen haben bislang allenfalls mit blumigen Worten um Gleichstellung gebeten. Die Initiative der Telekom ist deshalb ein richtiger und notwendiger Schritt, “ so Kerstin Westphal. Adelheid Rupp und Kerstin Westphal fordern neben einem gesetzlichen Mindestlohn ein Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft, die Abschaffung des Ehegattensplittings und insgesamt ein Gender-Mainstreaming für alle Politikbereiche.
Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Simone Strohmayr hat daher einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes eingereicht. Dieser soll dafür sorgen, dass Frauen im öffentlichen Dienst in Bayern bei gleicher Eignung in jenen Bereichen bevorzugt eingestellt werden, in denen sie bisher unterrepräsentiert sind. „Wir dürfen nicht länger hinnehmen, dass im öffentlichen Dienst zwischen Männern und Frauen eine Lohndifferenz von sieben Prozent besteht“, so Strohmayr.
Die AsF kritisiert zudem, dass trotz der zunehmenden Erwerbstätigkeit von Frauen im Laufe der vergangenen zehn Jahre über 640.000 sozialversicherungspflichte Vollzeitjobs für Frauen verloren gegangen sind.
„Deshalb müssen wir genau hinsehen“, fordert Kerstin Westphal. Manche politische Initiative klinge besser, als sie sei. „Gemeinsam mit der AsF Bayerns setze ich mich dafür ein, dass der Mutterschutz in der EU nicht bindend verlängert wird. Dies schafft neue Hürden für Frauen, anstatt die bestehenden abzubauen, “ so Westphal.
Es gelte daher, mit Gewerkschaften und anderen Bündnispartnern dafür zu kämpfen, dass die Forderung aus den Römischen Verträgen „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort“ endlich Wirklichkeit werde.
