Pressekonferenz der energiepolitischen Sprecherin Susann Biedefeld zu den Ergebnissen eines Gutachtens zur künftigen Energieversorgung. mehr...

Magets Teammitglieder wünschen sich ein öffentliches Streitgespräch über das jeweilige Politikfeld - in verschiedenen Medien denkbar. mehr...

„Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt in Bayern entlarvt die Vollbeschäftigungslüge der Bayerischen Staatsregierung", erklärt der stellvertretende SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Dr. Thomas Beyer. mehr...

Der Münchner SPD-Landtagsabgeordnete und Landesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA Bayern), Ludwig Wörner, empfindet es als unglaublichen Skandal, dass die Telekom zum wiederholten Mal gerade gering verdienende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Call-Centern in Bayern zur Verschiebemasse nutzt. mehr...

SPD-Spitzenkandidat fordert CSU zu sachlicher Debatte auf - Ein anständiger Bayern kann sehr gut die Lage in seinem Land beurteilen und entscheidet selbst. mehr...

Zu den Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Lohndifferenz zwischen Frauen und Männern erklärt die stellv. Landesvorsitzende der BayernSPD, Adelheid Rupp, MdL: mehr...

Als christlicher Politiker sollte Herr Huber wissen, dass seine Vorbilder, die mittelalterlichen Kreuzritter, einstmals kläglich gescheitert sind. Mehr noch: Die Kreuzzüge haben bis in unsere Tage das Christentum als moralische Institution diskreditiert. mehr...

Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann zu den Planungen für die Oberstufe des G8. mehr...

Die CSU droht bei der Reform der Erbschaftssteuer mit Blockade. Dabei hat sie sich gemeinsam mit SPD und CDU auf einen Kompromiss geeinigt. Jetzt, kurz vor der Landtagswahl, will sie davon nichts mehr wissen. Um Stimmen zu gewinnen, schürt die CSU Angst vor der Erbschaftssteuerreform, von der nur eine reiche Minderheit betroffen wäre. Wieder wird deutlich: Die CSU ist unberechenbar, so Florian Pronold, Vorsitzender der Bayerischen SPD-Landesgruppe. mehr...

Etwas stimmt nicht im Freistaat Bayern. Wenige Wochen vor der Landtagswahl zieht der Ruf nach einem Denkzettel für die Regierungspartei weite Kreise. Fünf junge Landtagskandidatinnen und -kandidaten der SPD aus Oberbayern, Schwaben, Niederbayern, Mittel- und Oberfranken haben sich das Ziel gesetzt, einen neuen Politikstil zu prägen, der nicht nur problemorientierte sachpolitische Lösungen erarbeitet, sondern die Bürgerinnen und Bürger mit ihren Interessen an den politischen Entscheidungsprozessen beteiligt. mehr...

Sprecherin für Menschen mit Behinderung Christa Steiger kritisiert Becksteins Selbstlob kurz vor der Landtagswahl - Massive Kürzungen 2004. mehr...

In der Dokumentation „Gnadenlos gerecht“ begleitet ein Fernsehteam von SAT.1 zwei Beamte des Offenbacher Sozialamtes bei ihrer Arbeit als Sozialfahnder. Der Sender schaut dabei in die Schlafzimmer der sozial Schwachen und stellt sie unter den Generalverdacht des Leistungsmissbrauchs. Warum begleitet SAT.1 nicht die Steuerfahnder, die jedes Jahr die Drückeberger unter den Einkommensmillionären aufspüren, fragt Florian Pronold. mehr...

Florian Ritter: Massive Verletzungen von Persönlichkeitsrechten sind kein Kavaliersdelikt. mehr...

Im roten Teufelsgewand aus dem Veitshöchheimer Fasching meldet sich SPD-Spitzenkandidat Franz Maget für den von CSU-Chef Erwin Huber ausgerufenen Höllen-Wahlkampf zur Stelle. mehr...

Hochschulsprecher Vogel und SPD-Vize Rupp stellen auf heutiger Pressekonferenz gravierende Widersprüche und Mängel in der bayerischen Hochschulpolitik fest. mehr...

Der Vorschlag der Bundesagentur für Arbeit, Langzeitarbeitslosen eine Berufsperspektive als Pflegeassistenten zu geben, ist begrüßenswert. Die überwiegend negativ geführte Diskussion allerdings erfordert eine Klarstellung, so Renate Schmidt, ehemalige Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. mehr...

„Wir wollen mit unseren Inhalten überzeugen“, sagte Franz Maget zum Start der Wahlkampagne der BayernSPD am Dienstag, 19. August 2008, in München. mehr...

Ludwig Wörner fordert Aufstockung der finanziellen Mittel für den sozialen Wohnungsbau. mehr...

Pressekonferenz der SPD-Landtagsfraktion mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Johanna Werner-Muggendorfer und Dr. Thomas Beyer. mehr...

„Menschen sind kein Schnäppchen“ lautet das Motto der Mindestlohn-Kampagne der BayernSPD. Spitzenkandidat Franz Maget, MdL, stellte heute zum Start der Kampagne das Werbematerial vor und ging auf die Bedeutung des Themas für den Wahlkampf ein: „In der Bayerischen Verfassung ist explizit vorgesehen, dass Mindestlöhne eingeführt werden können. Wir müssen diese Möglichkeit nutzen, weil es nicht sein darf, dass jemand 40 Stunden in der Woche arbeitet und dann noch zum Sozialamt gehen muss, weil das Geld vorn und hinten nicht reicht.“ Es müsse jedem Arbeitgeber, jeder Arbeitnehmerin und jedem Arbeitnehmer klar sein, dass eine bestimmte Grenze nicht unterschritten werden darf. Aber mit der CSU sei das nicht zu machen. mehr...

Auf Einladung von Bruni Irber hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel die Donau in Niederbayern besucht. Dabei hat er sich deutlich gegen die Staustufenpläne der Landesregierung ausgesprochen. Gabriel unterstützt die Forderung der BayernSPD nach einem sanften Donauausbau. mehr...

Adelheid Rupp: 4,9 Milliarden Belastungen übertreffen die schlimmsten Befürchtungen. mehr...

Das Problem besteht nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Franz Maget darin, dass in Wirklichkeit zahlreiche Ausnahmen dadurch entstehen, dass sich Gaststätten und Kneipen dauerhaft zu geschlossenen Gesellschaften in Form von Raucherclubs deklarieren. mehr...

Kritik an der undurchsichtigen Vorgehensweise der CSU-Staatsrgeierung / Mehr Transparenz eingefordert. mehr...

SPD-Fraktionsvorsitzender: Bessere Bildungseinrichtungen, neue Gründerzentren und flächendeckende Breitbandversorgung. mehr...

SPD-Bildungssprecher Hans-Ulrich Pfaffmann: Freistaat wird sonst von nationaler und internationaler Entwicklung abgehängt - Mehrheit der Bundesbürger für längeres gemeinsames Lernen. mehr...

"Die Transrapid-Bundesmittel waren an den Transrapid geknüpft. Das hat die Bundesregierung von Anfang an klar gemacht. Doch davon will die CSU nichts wissen: Jetzt wirft sie mit Nebelkerzen um sich. Die CSU will darüber hinwegtäuschen, dass sie Schiffbruch erlitten hat." mehr...

Am morgigen Dienstag (12. August) wird sich Bundesumweltminister Sigmar Gabriel auf Einladung der niederbayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bruni Irber über die Folgen des geplanten Donauausbaus informieren. mehr...

Barack Obama war damit erfolgreich: Gegen die Millionenspenden der Großindustrie und Finanzwelt setzte er auf viele kleine Spenden einfacher Bürgerinnen und Bürger, um seinen Wahlkampf zu finanzieren. Die BayernSPD befindet sich in vergleichbarer Lage und nutzt daher - zum ersten Mal in Deutschland - den gleichen Weg. mehr...

Vorstoß von Wirtschaftsministerin Müller gefährdet bedarfsgerechten Ausbau von Bayerns Straßen. mehr...

Pfaffmann sieht Äußerungen Schneiders in Tittling als reine Wahlkampfversprechungen. mehr...

Urananreicherung im Trinkwasser - CSU-Staatsregierung blockiert seit Jahren. mehr...

Susann Biedefeld vermisst im 10-Punkte-Progarmm des heutigen Ministerrats zudem ein Gesamtkonzept für ländliche Räume. mehr...

SPD-Bildungssprecher Pfaffmann: Staatsregierung streicht Mittel für Nachholen des "Quali" in Bayern - Junge Menschen gehen in eine schwierige Zukunft. mehr...

Zu Ablehnung eines atomaren Endlagers in Bayern durch Erwin Huber erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD, Ludwig Stiegler, MdB: mehr...

Der Spitzenkandidat der BayernSPD Franz Maget weist die Äußerung von Ministerpräsident Günther Beckstein, „ein anständiger Bayer wählt CSU" in der Passauer Neuen Presse vom Wochenende zurück: „Das entspricht haargenau der Arroganz und dem unerträglichen Hochmut der CSU, mit dem es ein Ende haben muss. Wer andere Demokraten als unanständig diffamiert, muss bei der Landtagswahl einen saftigen Denkzettel erhalten", erklärt Maget. mehr...

SPD-Fraktionsvorsitzender: Beckstein bringt falsche Behauptung in Umlauf. mehr...