Ab heute sind fünf afghanische Abgeordnete zu Besuch im Deutschen Bundestag. Die Menschenrechspolitikerin und Rosenheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Graf hat die Parlamentarier gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung eingeladen, damit sie die Arbeit deutscher Abgeordneter kennen lernen können. Anlässlich dessen teilt Angelika Graf, MdB, mit:
„Für zehn Tage (vom 24.11. bis 4.12.2008) befinden sich auf meine Initiative und auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hin fünf vom FES-Büro Kabul ausgewählte englischsprachige Parlamentarier zu einer Studienreise in Deutschland. Sie sollen einen Einblick in die Strukturen des Deutschen Bundestags bekommen und die Arbeit von Abgeordneten in Deutschland kennenlernen. Darüber hinaus sollen sich die Gäste über praktische Fragen der Parteiorganisation und -struktur informieren können.
Die fünf Afghanen begleiten ihre deutschen Kolleginnen und Kollegen in den kommenden zwei Wochen: Sie nehmen an der SPD-Fraktionssitzung, an Arbeitsgruppen- und Ausschusssitzungen teil, sie besuchen eine Plenardebatte, treffen den Bundestagsvizepräsidenten und sind zu Gast bei der Bayerischen SPD-Landesgruppe.
Das Interesse bei den hiesigen SPD-Bundestagsabgeordneten an diesem Austausch ist groß: So werden neben mir Walter Kolbow, Dr. Bärbel Kofler, Detlef Dzembritzki, Sebastian Edathy, Uta Zapf und Rolf Kramer jeweils einen der afghanischen Kollegen persönlich betreuen. Sie werden ihre Gäste übers Wochenende mit in den Wahlkreis nehmen, damit sie einen Einblick in ihre Wahlkreisarbeit bekommen. So werde ich meine beiden Gäste zur SPD-Bezirksvorstandssitzung in München, zu einem Essen mit unserer Landtagsabgeordneten Maria Noichl, zu einem Frühschoppen mit SPD-Bürgermeistern und zum Christkindlmarkt auf die Fraueninsel/Chiemsee mitnehmen.
In Afghanistan werden die zweite Präsidentenwahl im Oktober 2009 und die nächsten Parlamentswahlen im Sommer 2010 stattfinden. Dieser Austausch ist umso wichtiger, als dass die Arbeit für afghanische Parlamentarierinnen und Parlamentarier schwierig ist: Es gibt zwar eine historische Tradition politischer Parteien in Afghanistan, jedoch genießen diese bei der Bevölkerung wenig Vertrauen. Zudem hat das Wahlsystem in Afghanistan bei der ersten Parlamentswahl 2005 die Zuordnung von Parlamentskandidaten zu Parteien verboten, so dass sich die afghanischen Abgeordneten im Unterhaus bislang nicht zu festen Fraktionen zusammenschließen konnten. Die Mehrheitsfindung gestaltet sich daher schwierig und schränkt die Handlungskompetenz des Parlaments und seine Möglichkeiten zur Regierungskontrolle stark ein. Zudem erschweren Gewalt und Kriegshandlungen die Arbeit der Abgeordneten. Ein Leben als Parlamentarier in Afghanistan ist gefährlich – noch schwieriger ist es für Parlamentarierinnen. Daher wollen wir die Abgeordneten mit allen Mitteln bei ihrer Arbeit unterstützen.“
