Meldungen

Marianne Schieder: Teilhabegesetz mit deutlichen Verbesserungen im Kabinett

von SPD-Landesgruppe Bayern
28. Juni 2016 | Sozialpolitik

Das Bundeskabinett hat jetzt den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) verabschiedet. Das Gesetz soll Menschen mit Behinderungen mehr Gleichberechtigung und Teilhabe ermöglichen. Im Vergleich zum Referentenentwurf enthält die heute verabschiedete Fassung weitere Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen.

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Arif Tasdelen wird Vorsitzender der Enquete-Kommission zur Integration

von BayernSPD Landtagsfraktion
28. Juni 2016 | Integration und Migration

Arif Tasdelen wird Vorsitzender der Enquete-Kommission zur Integration

SPD-Fraktionschef Rinderspacher: Er ist die perfekte Persönlichkeit dafür - SPD will Kampfbegriff Leitkultur von Wissenschaftlern zerpflücken lassen

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Scharf wirft ORH-Gutachten in den Papierkorb (MIT O-TON)

von BayernSPD Landtagsfraktion
27. Juni 2016 | Verbraucherschutz

SPD-Verbraucherschützer von Brunn kritisiert „Reförmchen" der Lebensmittelkontrolle (MIT O-TON)

SPD-Abgeordneter von Brunn: Ministerin opfert Verbraucherschutz den CSU-Lobbyinteressen

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Porträtfoto von Thorsten Schäfer-Gümbel

Die BayernSPD begrüßt den stellvertretenden Parteivorsitzenden, Thorsten Schäfer-Gümbel, zur Bergauf-Tour am Sonntag, den 3. Juli 2016, im Allgäu.

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Die 4 AGs

Bei ihrer Gerechtigkeitskonferenz am 25. Juni in Nürnberg haben die vier großen Arbeitsgemeinschaften der BayernSPD ihre Anforderungen an das Bundeswahlprogramm 2017 formuliert. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), die Jusos Bayern und die Arbeitsgemeinschaft 60plus in der BayernSPD sind sich einig: Das sozialdemokratische Profil muss geschärft werden. Dabei braucht es klare Kante, sei es in der Außenpolitik, Steuerpolitik oder in sozialen Fragen.

Die AG 60plus-Bundesvorsitzende Angelika Graf gibt den Teilnehmenden als Botschaft mit: „Das aktuelle Rentensystem ist für uns nicht zukunftsfähig. Es müssen umfassende Reformen in der Alterssicherung vorgenommen werden. Eine nachhaltige und lebensstandardsichernde und armutsfeste Altersversorgung ist der wesentliche Beitrag zur gesellschaftlichen und politischen Stabilität.“

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Die 4 AGs

Bei ihrer Gerechtigkeitskonferenz am 25. Juni in Nürnberg haben die vier großen Arbeitsgemeinschaften der BayernSPD ihre Anforderungen an das Bundeswahlprogramm 2017 formuliert. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), die Jusos Bayern und die Arbeitsgemeinschaft 60plus in der BayernSPD sind sich einig: Das sozialdemokratische Profil muss geschärft werden. Dabei braucht es klare Kante, sei es in der Außenpolitik, Steuerpolitik oder in sozialen Fragen.

Bundestagsabgeordneter Klaus Barthel, Bundesvorsitzender der AfA, kämpft für mehr Solidarität: „Wir fordern klare Aussagen für eine solidarische Politik. Unser SPD-Programm zur Bundestagswahl muss aufzeigen, wie etwa das Rentenniveau oberhalb von 50 Prozent stabil wird, wie der Mindestlohn als Absicherung vor Armut weiterentwickelt wird, wie wir den Flächentarifvertrag stärken und gute Ausbildung und Arbeit gewährleisten. Und natürlich auch, wie sozialdemokratische Steuergerechtigkeit geht. Die bisherigen Ankündigungen sind uns viel zu nebulös.“

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Brexit: Rinderspacher fordert andere Europapolitik Bayerns (MIT O-TON)

von BayernSPD Landtagsfraktion
24. Juni 2016 | Europa

Brexit: Rinderspacher fordert andere Europapolitik Bayerns (MIT O-TON)

SPD-Fraktionschef: „Das Europa-Bashing Seehofers muss aufhören“

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Porträtfoto von Florian Pronold

Pronold begrüsst Entscheidung des Bundestags

Der Bundestag hat entschieden: Unkonventionelles Fracking wird in Deutschland verboten. Der Landesvorsitzende der BayernSPD und Parlamentarische Staatssekretär im BMUB, Florian Pronold, begrüßt die Entscheidung:

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Porträtfoto von Florian Pronold

Aus dem Terminkalender des Landesvorsitzenden der BayernSPD und Parl. Staatssekretärs, Florian Pronold:

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Christian Flisek: CDU-Wirtschaftsrat verspielt die Zukunft Deutschlands

von SPD-Landesgruppe Bayern
23. Juni 2016 | Wirtschaftspolitik

Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen (AGS) und Mitglied der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion Christian Flisek, erklärt zu den aktuellen Bestrebungen des CDU-Wirtschaftsrates, die Energiewende rückgängig machen zu wollen:

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  • 01.07.2016, 18:30 Uhr
    Dialogforum#NeuesMiteinander: Raus ins Grüne! Kleingärten als Integrationsorte für die Stadtgesellschaft | mehr…
  • 02.07.2016, 10:00 Uhr
    Parteitag Münchner SPD | mehr…
  • 02.07.2016, 11:00 – 15:00 Uhr
    Vorstand AfB-Bayern | mehr…

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